Lambrecht-Nachfolger: Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister - WELT (2023)

Deutschland Neuer Verteidigungsminister

Scholz‘ Anruf kam „sehr überraschend“ am Montag, sagt Pistorius

| Lesedauer: 4 Minuten

„Ich werde mit 150 Prozent in dieses Amt starten“

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Boris Pistorius (SPD) folgt auf Christine Lambrecht. In einem ersten, kurzen Statement sagte der niedersächsische Innenminister, dass ihn Bundeskanzler Scholz erst am Montag angerufen habe. Er wolle die Bundeswehr stark machen, versprach Pistorius.

(Video) BORIS PISTORIUS: Neuer Verteidigungsminister! Das musst Du über den Nachfolger von Lambrecht wissen

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Der künftige Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will die Angehörigen der Bundeswehr bei der Modernisierung der Truppe „ganz eng“ mitnehmen. Der SPD-Politiker versicherte am Dienstag in Hannover, dass er sich vor die Soldatinnen und Soldaten stellen werde. Er übernehme das Amt sehr gern und wisse um dessen Bedeutung in schwierigen Zeiten. Die Aufgaben für die Truppe seien gewaltig. „Ich will die Bundeswehr stark machen“, betonte Pistorius.

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Der scheidende Innenminister von Niedersachsen sagte weiter, er gehe das neue Amt mit Demut und Respekt an. Es sei eine große Ehre für ihn. Er wolle sich vom ersten Tag an zu 150 Prozent in die Arbeit stürzen. Der zurückgetretenen Ministerin Christine Lambrecht (SPD) bescheinigte er, dass sie den Anfang für die Neuaufstellung der Bundeswehr gemacht habe.

Auf eine Frage eines Journalisten, wann er den Anruf von Scholz bekommen habe, sagte Pistorius: „Gestern“. Und auf eine weitere Nachfrage, ob das überraschend gewesen sei: „Sehr überraschend“.

Scholz lobt Pistorius

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(Video) NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER: "Darf kein Experte sein, der in seinem Expertentum gefangen ist"

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte auf Twitter zuvor geschrieben: Er freue sich, dass mit Boris Pistorius ein „herausragender Politiker unseres Landes neuer Verteidigungsminister“ werde. Mit seiner „Erfahrung, Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit sowie seinem großen Herz“ sei er „genau die richtige Person für die Bundeswehr in der Zeitenwende“.

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Lambrecht hatte angesichts anhaltender Kritik nach nur 13 Monaten als Verteidigungsministerin am Montag ihren Rücktritt erklärt. Wie Lambrecht ist Pistorius Jurist. Der 62-Jährige ist seit 2013 in Niedersachsen Minister für Inneres und Sport. Zuvor war er zwischen 2006 und 2013 Oberbürgermeister von Osnabrück.

Mit einem Mann als Nachfolger für Lambrecht wird die von Scholz eigentliche angestrebte Parität im Bundeskabinett aus dem Gleichgewicht gebracht. Bisher hatten acht Männer und acht Frauen Ministerposten inne, nun würde sich ohne weitere Veränderung das Verhältnis auf neun Männer und sieben Frauen verschieben.

Union kritisiert Wahl und drängt auf Kampfpanzer-Lieferung

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Aus der Union kommt Kritik an der Entscheidung. „Der Bundeskanzler zeigt damit, dass er seine eigene Zeitenwende nicht ernst nimmt“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU), der Deutschen Presse-Agentur. „Erneut spielen Sachkompetenz und Erfahrung mit der Bundeswehr keine Rolle“, kritisierte Wadephul. Bei der Personalie handle es sich um eine „Besetzung aus der B-Mannschaft“. Damit sei Kanzler Olaf Scholz (SPD) „eine echte Überraschung gelungen. Nur leider keine gute.“

Um die Bundeswehr voranzubringen, braucht es nach den Worten des CDU-Politikers nicht nur Geld, sondern auch Sachverstand. „Angesichts der Lage wird Boris Pistorius keine 100 Tage Einarbeitung haben können“, betonte Wadephul. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion biete dem neuen Minister die Zusammenarbeit an, werde seine Arbeit jedoch kritisch begleiten, kündigte Wadephul an.

Zum Lambrecht-Rücktritt

Lambrecht-Nachfolger: Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister - WELT (1)

Christine Lambrecht

Nein, so geht es nicht!

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Niedersachsens designierter CDU-Vorsitzender Sebastian Lechner forderte Pistorius auf, sich für die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine einzusetzen. Pistorius müsse „jetzt zum einen dafür sorgen, dass die Ukraine Kampfpanzer bekommt. Das wird helfen, den Krieg zu verkürzen“, sagte Lechner WELT.

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Zum anderen müsse er die „Zeitenwende“ für die Bundeswehr umsetzen. „Gerade in der Umsetzung von Reformen haben wir Pistorius in Niedersachsen nicht als besonders durchsetzungsstarken Politiker erlebt“, so der Christdemokrat. Lechner ist Fraktionschef der CDU im niedersächsischen Landtag und soll am Samstag bei einem Parteitag in Braunschweig zum neuen Landesvorsitzenden der Niedersachsen-CDU gewählt werden.

(Video) LAMBRECHT-NACHFOLGER: Boris Pistorius? "Er ist eindeutig eine B-Lösung!" - Wadephul I WELT Interview

Habeck: Pistorius verfügt über nötige Nervenstärke

Finanzminister Christian Lindner gratulierte Pistorius zu seinem neuen Amt. In einem Tweet sprach der FDP-Chef am von seinem „neuen Kabinettskollegen Boris Pistorius“. „Vor allem mit der Umsetzung des Sondervermögens liegt eine große Aufgabe vor uns“, schrieb er. Er freue sich auf eine gute Zusammenarbeit von Finanz- und Verteidigungsministerium.

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Robert Habeck (Grüne) sieht Pistorius (SPD) als geeignet für das neue Amt an. „Boris Pistorius ist ein sehr erfahrener Politiker, der in schwierigen Situationen über die nötige Nervenstärke verfügt“, hieß es in einer Mitteilung des Vizekanzlers am Dienstag. Er habe Pistorius immer als verbindlich und verlässlich erlebt. Der künftige Verteidigungsminister übernehme das Amt in sehr entscheidenden Zeiten, betonte Habeck mit Blick auf den Angriff Russlands auf die Ukraine. Die Vorzeichen für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik hätten sich geändert. Es seien auch kurzfristig wichtige Entscheidungen zu treffen.

Gerüchte über Faeser-Nachfolge

Pistorius wurden immer wieder Ambitionen für ein politisches Amt auf Bundesebene nachgesagt. Es gab beispielsweise Gerüchte, er könnte Bundesinnenminister werden, sofern Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen als Spitzenkandidatin für die SPD antritt.

Pistorius absolvierte eine Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann. Von 1980 bis 1981 absolvierte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Pistorius ist bereits seit 2013 Innenminister in Niedersachsen, vor wenigen Monaten begann seine dritte Amtszeit. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter.

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Author: Rev. Leonie Wyman

Last Updated: 01/19/2023

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